Menschenrechte (2)

June 15th, 2008 § 0 comments § permalink

gelten jetzt doch für Feinde des Menschengelschlechts – derzeit unter anderem als "enemy combatants" bezeichnet. Zumindest ein paar, sehr grundlegende. Das hat der oberste Gerichtshof der USA vor ein paar Tagen entschieden. Ich find's einen – wenn auch sehr kleinen – Schritt in die richtige Richtung. Bei Al-Jazeera; in der Zeit.

Menschenrechte

June 3rd, 2008 § 0 comments § permalink

gelten in meinem eher konservativem Verständnis für Menschen. Also alle Menschen, ohne Ansehen ihrer Staatsbürgerschaft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung oder was für einen Blödsinn mensch sich sonst noch einfallen lassen könnte, Menschen von Menschen zu diskriminieren. Und, ja, auch StraftäterInnen, TerroristInnen und FeindInnen der Menschheit – heutzutage als "GefährderInnen" bekannt – sind Menschen, weshalb Menschenrechte für diese auch gelten. Dieser Umstand ist auch im Grundgesetz – zumindest so wie ich es lese – festgehalten. Diese Aussage bezeichne ich als die erste Selbstverständlichkeit.

Staatliche Regeln zum Umgang des Staates mit Menschen, so Sachen, wie das Strafrecht, die Strafprozessordnung und das BKA-Gesetz müssen mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen sein. Das steht da so d'rin – das ist aber auch nur meine Lesung. Es handelt sich also bei den oben genannten Regeln – jetzt einmal vereinfachend geschrieben – um Ableitungen des Grundgesetzes. Diese Aussage bezeichne ich als die zweite Selbstverständlichkeit.

Liest mensch jedoch diesen Artikel der Süddeutschen Zeitung, scheint unser Minister für Staatssicherheit – äh, ich meinte den Bundesinnenminister – massive Probleme mit der zweiten Selbstverständlcihkeit zu haben. Wobei sich mir klammheimlich der Verdacht aufdrängt, dass er vielleicht sogar Probleme mit der ersten Selbstverständlichkeit hat. Hätte ich Einfluss auf die Hauptabteilung XX – oder das Bundesamt für Verfassungsschutz – würde ich da eine Akte anlegen und den Mann nicht mehr aus den Augen lassen.

Diese Überlegungen wurden von diesen hier angeregt.

[Ja, diese Überlegung schließt sich an andere auf diesem Blog an und ich befürchte, dass es nicht die letzte sein wird.]

deportation.class

April 12th, 2008 § 0 comments § permalink

war 2001 (und in den folgenden Jahren) eine sehr lustige und einigermaßen erfolgreiche Kampagne gegen die Mitarbeit der Lufthansa an Abschiebungen (Internetseite Filmchen dazu). Das fröhlichste daran waren aber wie immer die Effekte mit denen keineR rechnen konnte als die Kampagne los ging: Die vielen Menschen, die die auf den Flyern angegebene Lufthansa Telefonnummer angerufen haben, weil sie ernsthaft buchen wollten.

Vor diesem Hintergrund dachte ich mir bei diesem Artikel im Zünder der Zeit zu erst auch, dass es sich dabei wohl nur um einen schlechten Witz handeln kann. Leider scheinen es da aber ein paar eher dubiose Gestalten echt ernst zu meinen. Also ich meine so richtig. Ist ja auch viel praktischer, denn

Berger [potentieller Gründer der Asylum Airlines] plant, die abgelehnten Asylwerber durch Bügel, ähnlich jenen in Achterbahnen, zu fixieren. Das soll die Abgeschobenen am Randalieren hindern und helfen, die Zahl der im Flugzeug benötigten Bewacher zu senken.

Bin ich der einzige, dem dabei schlecht wird?