maschinenraum

ist ein von verschiedenen Innenpolitikern immer wieder gerne versuchter Sport, der sich langsam in einen richtigen Breitensport zu entwickeln scheint. Besonders, wenn mensch so Sachen, wie diesen Spiegel-Artikel liest. Anscheinend wollen einige von den Internetausdruckern – wie immer unter Anführung der Schäublone – jetzt, wo ihnen das Verfassungsgericht bei den Trojanern und der Voratsdatenspeicherung auf die Finger gegeben hat, wollen sie jetzt in die vollen gehen und einfach mal alles überwachen. Also nicht alles, nur die zentralen Knotenpunkte des Internets. Also nur fast alles.

Niemand hat vor das Internet zu überwachen ... oder gar eine Mauer zu errichten.

Ach übrigens als Begründung geben sie an, dass die NSA das schon seit längerem macht und nur ein Tip der NSA vergangenen Herbst zur Festnahme von drei sexuell frustrierten Jugendlichen im Sauerland geführt hat.

Bei mir bleiben nur die Fragen offen: Haben die aus den letzten Entscheidungen des Verfassungsgerichts nichts gelernt? Haben die überhaupt Kenntnisse des Grundgesetzes? Glauben die damit wirklich was zu erreichen?

hat seine MitarbeiterInnen offensichtlich ähnlich eng überwacht wie die DDR ihre BürgerInnen. Dass der Stern das aufgedeckt hat war ein hübsches Stückchen Journalismus, das dann in den vergangenen Wochen auch die verdiente Resonanz nach sich gezogen hat.

Leider bin ich erst heute via netzpolitik.org auf einen wunderbaren Artikel in der SZ gestoßen, der die Protokolle in guter Germanistenmanier auseinander nimmt und mit Sätzen wie diesem verdeutlicht, wie kafkaesk der Spätkapitalismus mittlerweile auch bei uns geworden ist.

Dass der Staatssozialismus die Bettgeschichten seiner Bürger ausspionieren musste, war ein Zeichen seiner Schwäche.

Wenn der Kapitalismus auf dieselben Methoden zurückgreift, kann es mit seiner Überlegenheit nicht weit her sein.

Wenn auch Ralf von netzpolitik.org die derzeitige Rechtssprechung des obersten Gerichtshofs der USA als kafkaesk beschreibt würde ich es  eher als klassischen Catch22 beschreiben. Wie auch immer. Ich würd' in den USA derzeit kein Telefon nutzen (und E-Mails verschlüsseln wir ja schon lange).

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