maschinenraum

Heise schreibt:

"Der Veranstalter der Demonstration, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, hat über seine Mitgliedsorganisation FoeBuD einen entsprechenden Reiseservice eingerichtet. Die Hin- und Rückfahrt beispielsweise aus Erfurt in die Hauptstadt mit dem Demobus kostet demnach bis Ende August 28, später 35 Euro."

"Freiheit statt Angst" findet am 11. Oktober 2008 in Berlin statt. Fahren wir gemeinsam hin? Ich persönlich wäre aber für eine Zugfahrt.

ist ein bei BeamtInnen und PolitikerInnen immer wieder auftretendes geistiges Phänomen. Wenn es sich dabei um Sicherheitsneurosen und Allmachtsfantasien der üblichen Internetausdrucker handelt, ist das meist frustrierend. Wenn aber der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW öffentlich ein allgemeinses, international durchzusetzendes Verbot von Pornografie im Internet fordert, macht es mich hier laut lachen.

Wenn sie ausgelacht haben: Er hat's ernst gemeint.

Nein, ich ergehe mich hier jetzt nicht in schlüssigen Theorien über den direkten Zusammenhang zwischen der Verbteitung neuer Medien und Pronografie – das ist hier irgendwo sehr schön belegt – sondern frage einmal mehr: Was raucht der Typ eigentlich zum Frühstück?

... heißen schon seit ein paar Jahren Bündnis 90/Die Grünen, mitbekommen hat's aber immer noch keiner. Ist aber nicht so schlimm, ich nenn' meine Partei ja auch immer noch PDS.

... behaupten schon länger eine Partei mit eigenen Ideen zu sein. Handeln aber offensichtlich so beliebig, dass sie als PazifistInnen dem ersten deutschen Angriffskrieg seit 1939 zugestimmt haben und mit jeder anderen Partei in Deutschland zusammenarbeiten können.

... haben nach mehrjähriger parlamentarischer Erfahrung immer noch nicht begriffen, dass das Grundgesetz eine Verfassung ist und deshalb nicht aus jedem beliebigen, wenn auch aktuellen Anlass geändert werden sollte.

gelten in meinem eher konservativem Verständnis für Menschen. Also alle Menschen, ohne Ansehen ihrer Staatsbürgerschaft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung oder was für einen Blödsinn mensch sich sonst noch einfallen lassen könnte, Menschen von Menschen zu diskriminieren. Und, ja, auch StraftäterInnen, TerroristInnen und FeindInnen der Menschheit – heutzutage als "GefährderInnen" bekannt – sind Menschen, weshalb Menschenrechte für diese auch gelten. Dieser Umstand ist auch im Grundgesetz – zumindest so wie ich es lese – festgehalten. Diese Aussage bezeichne ich als die erste Selbstverständlichkeit.

Staatliche Regeln zum Umgang des Staates mit Menschen, so Sachen, wie das Strafrecht, die Strafprozessordnung und das BKA-Gesetz müssen mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen sein. Das steht da so d'rin – das ist aber auch nur meine Lesung. Es handelt sich also bei den oben genannten Regeln – jetzt einmal vereinfachend geschrieben – um Ableitungen des Grundgesetzes. Diese Aussage bezeichne ich als die zweite Selbstverständlichkeit.

Liest mensch jedoch diesen Artikel der Süddeutschen Zeitung, scheint unser Minister für Staatssicherheit – äh, ich meinte den Bundesinnenminister – massive Probleme mit der zweiten Selbstverständlcihkeit zu haben. Wobei sich mir klammheimlich der Verdacht aufdrängt, dass er vielleicht sogar Probleme mit der ersten Selbstverständlichkeit hat. Hätte ich Einfluss auf die Hauptabteilung XX – oder das Bundesamt für Verfassungsschutz – würde ich da eine Akte anlegen und den Mann nicht mehr aus den Augen lassen.

Diese Überlegungen wurden von diesen hier angeregt.

[Ja, diese Überlegung schließt sich an andere auf diesem Blog an und ich befürchte, dass es nicht die letzte sein wird.]

ist sowas wie eine Vorfeldorganisation der CDU/CSU. Soll heißen ein Sammelbecken für junge Menschen die ihr leichtes Übergewicht mit leger offen getragenen Jackets verbergen wollen und üblicherweise eine noch neo-konservativere Politik machen als die Mutterparteien. Diese Video beweist (kurz, ab der 59. Sekunde), dass einige von denen dann doch wie große Teile anderer politischer Jugendorganisationen in's antideutsche abgerutscht sind.

Tip von.