maschinenraum

gelten in meinem eher konservativem Verständnis für Menschen. Also alle Menschen, ohne Ansehen ihrer Staatsbürgerschaft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung oder was für einen Blödsinn mensch sich sonst noch einfallen lassen könnte, Menschen von Menschen zu diskriminieren. Und, ja, auch StraftäterInnen, TerroristInnen und FeindInnen der Menschheit – heutzutage als "GefährderInnen" bekannt – sind Menschen, weshalb Menschenrechte für diese auch gelten. Dieser Umstand ist auch im Grundgesetz – zumindest so wie ich es lese – festgehalten. Diese Aussage bezeichne ich als die erste Selbstverständlichkeit.

Staatliche Regeln zum Umgang des Staates mit Menschen, so Sachen, wie das Strafrecht, die Strafprozessordnung und das BKA-Gesetz müssen mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen sein. Das steht da so d'rin – das ist aber auch nur meine Lesung. Es handelt sich also bei den oben genannten Regeln – jetzt einmal vereinfachend geschrieben – um Ableitungen des Grundgesetzes. Diese Aussage bezeichne ich als die zweite Selbstverständlichkeit.

Liest mensch jedoch diesen Artikel der Süddeutschen Zeitung, scheint unser Minister für Staatssicherheit – äh, ich meinte den Bundesinnenminister – massive Probleme mit der zweiten Selbstverständlcihkeit zu haben. Wobei sich mir klammheimlich der Verdacht aufdrängt, dass er vielleicht sogar Probleme mit der ersten Selbstverständlichkeit hat. Hätte ich Einfluss auf die Hauptabteilung XX – oder das Bundesamt für Verfassungsschutz – würde ich da eine Akte anlegen und den Mann nicht mehr aus den Augen lassen.

Diese Überlegungen wurden von diesen hier angeregt.

[Ja, diese Überlegung schließt sich an andere auf diesem Blog an und ich befürchte, dass es nicht die letzte sein wird.]

sind immer eine feine Sache. Da haben ganze viele Menschen schon so richtige Religionen d'rum gemacht. Darum geht's hier aber gerade nicht, sondern um die als zehn Gebote bezeichneten zehn Forderungen des CCC. Diese sind zwar auch im Rahmen des Telekom-Skandals, bzw. als Reaktion auf diesen, aufgestellt worden, dennoch wert, hier wiedergegeben zu werden.

1. Sofortiger Stop der Vorratsdatenspeicherung.
2. Vollständiger Verzicht auf die Erhebung und Aufzeichnung nicht benötigter Verbindungsdaten.
3. Rechtliche Sanktionierung und Einführung eines Schadenersatzanspruches für die Opfer der Datenverbrechen.
4. Persönliche Haftbarkeit von Vorständen und Geschäftsführern für Datenverbrechen ihres Unternehmens.
5. Uneingeschränktes sofortiges Auskunftsrecht der Bürger gegenüber Unternehmen bezüglich der über ihn gespeicherten Daten, deren Weitergabe und Verwendung.
6. Verarbeitung und Speicherung von Daten deutscher Bürger außerhalb des Geltungsgebietes des deutschen Datenschutzrechts nur mit aktiver Zustimmung des Betroffenen.
7. Kontrolle und Regulierung von privaten Schnüffelfirmen.
8. Die Position der Datenschutzbeauftragten muss gestärkt werden.
9. Datenschutz in Europa wirkungsvoll durchsetzen.
10. Schutz von Whistleblowern.

Die Presseerklärung mit Begründungen zu den einzelnen Punkten ist hier zu finden.

Viele dieser Forderungen sind längst bekannt und andere eigentlich selbstverständliche Forderungen zur Regelung des Kapitalismus um innerhalb kapitalistischer Systeme Demokratie zu ermöglichen. Und warum klingt der vorangehende Satz eigentlich als käme er aus einem stalinistischen Tagtraum?

Wen meine Meinung zu den Einzelpunkten interessiert, kann weiterlesen » Read the rest of this entry «

ist die derzeit beste aller österreichischen KünstlerInnengruppen, deren Blog im dritten Teil (B1) meiner Blogroll auftaucht. Auf der gesamten Seite gibt's im Kopfbereich ein hübsches, zum Denken anregendes Bildchen, das via Javascript "zufällig" aus einem Reservoir geladen wird. Heute ist mir dort dieses begegnet, das mich sehr lächeln machte.

sind eine sehr komische Droge. Meistens weiß mensch nicht so wirklich, wo die herkommen und welche Agenda der Veröffentlichende eigentlich hat. Besonders bei so emotional geladenen Themen wie dem Konflikt um das westliche Ende des ehemaligen Mandatsgebiet Palästina, sollte mensch versuchen mehrere Quellen zu haben. So las ich gestern bei BBC-News "Hezbollah spy deported to Lebanon" und zur gleichen Situation bei Al-Jazeera "Israel frees Lebanese prisoner"; beide Artikel sogar mit dem gleichen Bild illustriert.

ist eine tägliche Vierbildergeschichte von Stephen Francis & Rico. Sie beleuchten darin seit 1992, anhand der Beziehung einer wohlhabenderen weißen Dame (Madam) zu ihrer schwarzen Hausangestellten (Eve) die feineren Nuancen der südafrikanischen Politik. Manchmal muss mensch die allwissende Müllhalde befragen um die Pointe zu bekommen aber es ist doch gute Möglichkeit sich über das südliche Afrika auf dem Laufenden zu halten, ohne noch eine spezialisierte Nachrichtenquelle bemühen zu müssen.

Der heutige ist aber einfach nur ein hübscher kleiner Comic, der mich sehr lachen gemacht hat ... was aber auch daran liegen kann, dass das Bild von Eve hinter einer Kiste, die Madam für nichts 10 R abknöpft eine sehr klassische ist.