blog.maschinenraum.tk

sind ein gutes, altes, mittlerweile leider leicht verbrauchtes Mittel der politischen Partizipation. Ihr eigentlicher Vorteil besteht meines Erachtens nach darin, dass nerd andere Nerds mit gleichen politischen Zielen auch mal im großen Zimmer trifft. Auch sind sie eine gute Gelegenheit mal an der frischen Luft spazieren zu gehen.

Am 12. September findet z.B. in Berlin eine Demonstration gegen Zensur, Überwachung, Internetausdruck und Fußpilz statt (Wie in den vergangenen beiden Jahren unter dem Motto: Freiheit statt Angst). Daran hat mich heute Früh dieser Tweet erinnert, der auf diesen Blogeintrag verwies, wo dieser Blogeintrag verlinkt war, was folgende Einladung inspiriert hat:

Das ganze ist eine A6 Klappkarte:

Cover:

Innen links:

innen rechts:

Rückseite:

und als PDF zum ausdrucken und falten (bzw. beidseitig drucken) gibt’s das auch.

Womit, liebe Internetausdrucker bewiesen ist, wir aus dem Internetz können auch konservativ … und wie immer: “Be afraid! Be very afraid!“

hat seit soeben 38 Jahre politische Erfahrung gewonnen. Zu Beginn der Demonstration gegen #zensursula ist Jörg Tauss am Willy-Brandt-Haus aus der SPD ausgetreten. Auf der Abschlusskundgebung ca. 45min später erklärte er, in die Piratenpartei eintreten zu wollen.

Die Verräterpartei hat wohl ihr einziges Bundestagsmitglied mit echtem Internetwissen verloren. Ein weiterer Grund die nicht mehr zu wählen. Oder in @tauss eigenen Worten: “Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat - und werde deshalb ein Pirat”

find’ ich persönlich ja spätestens seit dem 24. März 1999 unwählbar … bis vor Kurzem fand ich die ja noch nicht einmal kooperationsfähig. diese Meinung haben dann aber ein paar junge Menschen geändert (also die jungen Menschen, deren Organisationen find’ ich immer noch unerträglich kompromissbereit).

Ich glaube zumindest mit meiner Beurteilung der Unwählbarkeit habe ich mich nicht geirrt. Das Kampfblatt des radikalen Flügels des Kapitals hat empfohlen die Grünen zu wählen. So weit. So alternativ. ROFL!

[Dieser Beitrag ist meine Privatmeinung und nicht die von FEiNT.org. Viele Menschen bei FEiNT.org vertreten sogar die entgegengesetzte Meinung.]

Wie in Frankreich schon üblich, soll nun auch in Deutschland “Raubkopierern” das Internets abgedreht werden. Brigitte Zypries hat die großen Anbieter zu einem Treffen eingeladen um darüber zu beraten.

Teltarif.de schreibt: “Raubkopierern soll das Internet gesperrt werden”

[via: fefe]

Der folgende Text ist die Privatmeinung des Autors und keine Stellungnahme von FEiNT.org oder anderen oder ähnlichen Organisationen.

Was geschehen ist, weiß niemand. Außer vielleicht den beteiligten Personen – so sie hierfür noch nüchtern genug waren, als es geschah. Es geschah wahrscheinlich nachts, mit großer Sicherheit in einer Kneipe. Die eine Person äußert sich nicht zum Thema und zieht es vor, anonym zu bleiben, die andere ist prinzipiell unglaubwürdig. Aber zum Glück interessiert in der darauffolgenden Debatte das Anlassgeschehen nicht mehr, weshalb ich auch nicht darauf eingehen muss.

Das Interessante an der derzeit in und um die Gerberstr. gescheiterten Debatte ist nicht ihr Inhalt, sondern die Art und Weise in der sie geführt wurde.

Auf beiden Seiten stehen junge Menschen, die sich selbst als antifaschistisch, mindestens kapitalismuskritisch sicherlich aber als emanzipatorisch bezeichnen. Letzteres ist das Adjektiv an dem ich mich hier aufhängen möchte.

Ein kleiner Blick in die allwissende Müllhalde verrät uns, dass das “Ziel emanzipatorischen Bestrebens […] ein Zugewinn an Freiheit oder Gleichheit” sein sollte.

So weit so Vorgeplänkel.

Die Lektüre der heute bzw. gestern die gescheiterte Debatte in’s Internet tragenden Texte hat bei mir nicht nur einen gesteigerten Blutdruck, schlechten Geschmack im Mund und ein übertriebenes Rauschbedürfnis hinterlassen. Sie hat auch alte Fragen neu aufgeworfen. Ich versuche hiermit eine linke, emanzipatorische, historisch informierte, Antwort auf diesen Text zu finden.

mehr »

Heise schreibt:

“Der Veranstalter der Demonstration, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, hat über seine Mitgliedsorganisation FoeBuD einen entsprechenden Reiseservice eingerichtet. Die Hin- und Rückfahrt beispielsweise aus Erfurt in die Hauptstadt mit dem Demobus kostet demnach bis Ende August 28, später 35 Euro.”

“Freiheit statt Angst” findet am 11. Oktober 2008 in Berlin statt. Fahren wir gemeinsam hin? Ich persönlich wäre aber für eine Zugfahrt.

ist ein bei BeamtInnen und PolitikerInnen immer wieder auftretendes geistiges Phänomen. Wenn es sich dabei um Sicherheitsneurosen und Allmachtsfantasien der üblichen Internetausdrucker handelt, ist das meist frustrierend. Wenn aber der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW öffentlich ein allgemeinses, international durchzusetzendes Verbot von Pornografie im Internet fordert, macht es mich hier laut lachen.

Wenn sie ausgelacht haben: Er hat’s ernst gemeint.

Nein, ich ergehe mich hier jetzt nicht in schlüssigen Theorien über den direkten Zusammenhang zwischen der Verbteitung neuer Medien und Pronografie – das ist hier irgendwo sehr schön belegt – sondern frage einmal mehr: Was raucht der Typ eigentlich zum Frühstück?

… heißen schon seit ein paar Jahren Bündnis 90/Die Grünen, mitbekommen hat’s aber immer noch keiner. Ist aber nicht so schlimm, ich nenn’ meine Partei ja auch immer noch PDS.

… behaupten schon länger eine Partei mit eigenen Ideen zu sein. Handeln aber offensichtlich so beliebig, dass sie als PazifistInnen dem ersten deutschen Angriffskrieg seit 1939 zugestimmt haben und mit jeder anderen Partei in Deutschland zusammenarbeiten können.

… haben nach mehrjähriger parlamentarischer Erfahrung immer noch nicht begriffen, dass das Grundgesetz eine Verfassung ist und deshalb nicht aus jedem beliebigen, wenn auch aktuellen Anlass geändert werden sollte.

gelten in meinem eher konservativem Verständnis für Menschen. Also alle Menschen, ohne Ansehen ihrer Staatsbürgerschaft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung oder was für einen Blödsinn mensch sich sonst noch einfallen lassen könnte, Menschen von Menschen zu diskriminieren. Und, ja, auch StraftäterInnen, TerroristInnen und FeindInnen der Menschheit – heutzutage als “GefährderInnen” bekannt – sind Menschen, weshalb Menschenrechte für diese auch gelten. Dieser Umstand ist auch im Grundgesetz – zumindest so wie ich es lese – festgehalten. Diese Aussage bezeichne ich als die erste Selbstverständlichkeit.

Staatliche Regeln zum Umgang des Staates mit Menschen, so Sachen, wie das Strafrecht, die Strafprozessordnung und das BKA-Gesetz müssen mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen sein. Das steht da so d’rin – das ist aber auch nur meine Lesung. Es handelt sich also bei den oben genannten Regeln – jetzt einmal vereinfachend geschrieben – um Ableitungen des Grundgesetzes. Diese Aussage bezeichne ich als die zweite Selbstverständlichkeit.

Liest mensch jedoch diesen Artikel der Süddeutschen Zeitung, scheint unser Minister für Staatssicherheit – äh, ich meinte den Bundesinnenminister – massive Probleme mit der zweiten Selbstverständlcihkeit zu haben. Wobei sich mir klammheimlich der Verdacht aufdrängt, dass er vielleicht sogar Probleme mit der ersten Selbstverständlichkeit hat. Hätte ich Einfluss auf die Hauptabteilung XX – oder das Bundesamt für Verfassungsschutz – würde ich da eine Akte anlegen und den Mann nicht mehr aus den Augen lassen.

Diese Überlegungen wurden von diesen hier angeregt.

[Ja, diese Überlegung schließt sich an andere auf diesem Blog an und ich befürchte, dass es nicht die letzte sein wird.]

ist sowas wie eine Vorfeldorganisation der CDU/CSU. Soll heißen ein Sammelbecken für junge Menschen die ihr leichtes Übergewicht mit leger offen getragenen Jackets verbergen wollen und üblicherweise eine noch neo-konservativere Politik machen als die Mutterparteien. Diese Video beweist (kurz, ab der 59. Sekunde), dass einige von denen dann doch wie große Teile anderer politischer Jugendorganisationen in’s antideutsche abgerutscht sind.

Tip von.