Der BND ist ein Geheimdienst

April 26th, 2008 § 0 comments

..und verhält sich auch so

Ups – er hat es schon wieder getan. Der Bundesnachrichtendienst (1) hat eine Journalistin des Spiegel bespitzelt. Doch wen wundert das? Der BND hat sich so verhalten, wie ein richtiger Geheimdienst sich eben verhält. Er spioniert allem und jedem hinterher. Kein Grund zur Aufregung – sofern man Geheimdienste haben möchte. Doch brauchen wir den BND wirklich?

Schrieb Helmut Lorscheid gestern in der Telepolis. Damit hat er einmal mehr eine seit längerem bekannte Frage einmal mehr zu Diskussion gestellt.

Nachtrag: Bemerkenswert ist auch die mittlerweile auch in Deutschland eingetretene Relativierung von Menschenrechten, die aus folgender Formulierung einer Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums hervorgeht:

Die erfassten E-Mails hätten wegen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung unmittelbar nach Feststellung des Bezugs zu einer deutschen Grundrechtsträgerin gelöscht werden müssen

Ohne antideutsch zu sein, irritiert mich hier die Verwendung des Adjektivs "deutsch" ungemein. Ich dachte immer Grundrechte wären universell oder so.

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